Zusammenfassung:
Aserbaidschans Präsident Ilham Aliyev hat vorgeschlagen, den Straftatbestand des „Ökozids“ in das Strafgesetzbuch des Landes aufzunehmen – und zwar im Rahmen eines neuen Gesetzentwurfs mit dem Titel „Über Änderungen des Strafgesetzbuchs der Republik Aserbaidschan“.
In Artikel 104-1 des neuen Gesetzentwurfs wird Ökozid definiert als „die Verursachung einer massiven Zerstörung von Flora und Fauna, die Vergiftung natürlicher Ressourcen oder sonstige vorsätzliche ökologische Schäden“.
Der Gesetzentwurf, der im Milli Majlis (Parlament von Aserbaidschan) die erste Lesung durchlaufen hat, sieht Freiheitsstrafen von 10 bis 15 Jahren für Personen vor, die wegen des neu vorgeschlagenen Straftatbestands für schuldig befunden werden.
Eine Kopie des Änderungsvorschlags finden Sie auf der Website des aserbaidschanischen Parlaments hier.
