Ökozid- massive Schädigung und Zerstörung der Natur

Während die meisten menschlichen Interaktionen mit der Umwelt in gewissem Umfang Auswirkungen haben, bezieht sich der Begriff „Ökozid“ nur auf die schlimmsten Schäden, die in der Regel in industriellem Maßstab auftreten oder ein riesiges Gebiet betreffen.

Rechtliche Anerkennung von Ökozid als Schwerverbrechen

Die Kriminalisierung von Ökozid schafft eine durchsetzbare Rechenschaftspflicht für wichtige Entscheidungsträger, sodass bei drohenden schweren und entweder weit verbreiteten oder langfristigen Schäden die Gefahren besser erforscht und sehr ernst genommen werden. Es werden geeignete Sicherheitsprotokolle eingesetzt oder alternative Ansätze entwickelt, um Natur, Klima und Menschen zu schützen und eine strafrechtliche Haftung zu vermeiden.

Wissenschaftliches und praktisches Know-how

Detaillierte Kenntnisse über die Risiken für Natur, Klima und Menschen in spezifischen Kontexten sind umfangreich und stehen Entscheidungsträger:innen in Politik und Wirtschaft jederzeit zur Verfügung.

Rechtsweg bei schwersten Umweltschäden

Ökozid-Gesetzgebung bietet einen Rechtsweg bei den schlimmsten Schäden, die der lebenden Welt in Friedens- und Kriegszeiten zugefügt werden, unabhängig davon, wann und wo sie begangen werden.

Für die Entstehungsgeschichte des Ökozid-Konzeptes und akademische Artikel siehe unsere Schwesterseite www.ecocidelaw.com

Einige Beispiele für großflächige Zerstörung, die durch eine Ökozid-Gesetzgebung angegangen werden könnten:

Vernichtung gefährdeter Arten oder Lebensräume

Massenabholzung

Schwere Wasser- und Bodenverschmutzung

Chemische Katastrophen

Vorteile des Ökozid-Konzept

  • Hochrangige Entscheidungsträger in Regierung und Industrie werden sehr viel vorsichtiger und bewusster entscheiden, was sie absegnen, während sich Investoren und Versicherer von Projekten fernhalten werden, die sich als unsicher erweisen könnten.

  • Die Benennung der schlimmsten Schäden als Verbrechen wird dazu beitragen, dass alle Umweltgesetze ernst genommen werden. Mit einer durchsetzbaren strafrechtlichen Untermauerung wird die Einhaltung multilateraler Umweltabkommen (Paris, Kunming-Montreal) einfacher werden.

  • Nachhaltigkeitsführer werden sich nicht länger abmühen, während die weniger Skrupellosen Schäden und deren Kosten auf die Natur, die Gemeinden und die Regierungen abwälzen. In der Zwischenzeit wird die Erforschung gesünderer Praktiken angeregt, wenn es rechtliche Außengrenzen gibt.

  • Das Strafrecht zieht moralische Grenzen. Ökozid-Konzept wird dazu beitragen, ein gesundes gesellschaftliches Tabu in Bezug auf die massive Schädigung der Natur zu schaffen. Solche Schäden haben schwerwiegende reale Folgen; die gesetzliche Verankerung dieser Tatsache wird uns an unsere Abhängigkeit von der uns umgebenden lebendigen Welt und unsere Verantwortung ihr gegenüber erinnern.  

Internationaler Strafgerichtshof

Wir unterstützen von ganzem Herzen die Ökozid-Gesetzgebung auf nationaler und regionaler Ebene. Gleichzeitig ist es unser zentrales Ziel, die Anerkennung von Ökozid als eigenständiges Verbrechen im Römischen Statut des Internationalen Strafgerichtshofs zu erreichen.
Derzeit sind im Statut vier Verbrechen aufgeführt: Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen und das nachträglich eingeführte Verbrechen der Aggression. Das Statut kann geändert werden, um Ökozid als
 fünftes Verbrechen, den Ökozid, aufzunehmen .

Rechtliche Umsetzung

Weltweit werden derzeit in nationalen und regionalen Parlamenten  Ökozid-Gesetze vorgeschlagen und vorangetrieben, die sich größtenteils auf die Definition des von unserer Stiftung einberufenen unabhängigen Expert:innengremiums stützen (oder stark davon beeinflusst sind). Wie diese Gesetze genau verabschiedet und umgesetzt werden, ist von Land zu Land unterschiedlich, aber die rechtliche Richtung ist klar.

Ein unkomplizierter Prozess

  • Sobald ein Vorschlag auf dem Tisch liegt, können sich alle Vertragsstaaten an der Diskussion beteiligen, um zu einem endgültigen Änderungstext zu gelangen. Dieser Prozess ist ergebnisoffen, hat aber in der Vergangenheit zwischen 2 und 10+ Jahren gedauert.

  • Die Vertragsstaaten können dann ratifizieren (ihre Zustimmung offiziell übermitteln), und ein Jahr später ist der IStGH für das Verbrechen in diesem Land zuständig. Die ratifizierenden Staaten werden das Verbrechen wahrscheinlich in ihr eigenes Strafrecht übernehmen.

    Darüber hinaus kann nach den Grundsätzen der universellen Jurisdiktion jeder ratifizierende Staat auf seinem eigenen Boden einen ausländischen Staatsangehörigen wegen einer anderswo begangenen Straftat ( Ökozid ) festnehmen, sofern er das Verbrechen für schwerwiegend genug hält. 

  • Jeder Staat oder jede Gruppe von Staaten, der/die das Römische Statut des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) ratifiziert (offiziell zugestimmt) hat, kann eine Änderung vorschlagen. Derzeit gibt es 124 dieser "Vertragsstaaten".

    [Im Dezember 2019 forderte die Pazifikrepublik Vanuatu alle Vertragsstaaten auf, die Aufnahme eines fünften Verbrechens in das Statut zu erwägen: Ökozid ].

  • Dies erfordert einen Konsens auf einer Versammlung der Vertragsstaaten oder, falls eine Abstimmung erforderlich ist, mindestens eine 2/3-Mehrheit (derzeit 83/124). Alle Staaten haben die gleiche Stimme. Sobald das Gesetz in das Statut aufgenommen ist, existiert das Verbrechen (auch wenn es noch nicht vollstreckbar ist). Dies verleiht ihm unmittelbare moralische Kraft.