Offener Brief von Ocean
Ein Gesetz gegen Ökozid zum Schutz und zur Förderung unserer Beziehung zum Meer
Die Gesundheit der Ozeane ist für alles Leben auf der Erde von entscheidender Bedeutung. Der Ozean, Heimat unzähliger Arten – darunter viele Schlüsselarten – und unzähliger, voneinander abhängiger Ökosysteme, ist der größte Sauerstoffproduzent und Klimaregulator sowie eine riesige natürliche Kohlenstoffsenke. Der Ozean bietet zudem vielen Hunderten von Millionen Menschen Nahrung und Lebensgrundlagen (die globale „blaue Wirtschaft“). Dieses Gleichgewicht der Zusammenhänge hängt in hohem Maße von einer blühenden Artenvielfalt und gesunden Meeresökosystemen ab. Wir müssen daher respektvoll mit dem umgehen, was der Ozean uns bietet, und ihn gleichzeitig vor den schlimmsten Schäden schützen, beispielsweise vor Verschmutzung, Raubbau und Beeinträchtigungen, die die Erwärmung und Versauerung des Ozeans verschärfen.
„Ökozid“ bezeichnet rechtswidrige oder mutwillige Handlungen, die in dem Wissen begangen werden, dass eine erhebliche Wahrscheinlichkeit besteht, dass durch diese Handlungen schwere und entweder weitreichende oder langfristige Umweltschäden verursacht werden.
Die Anerkennung dieser schlimmsten Schäden – des „Ökozids“ – im internationalen Strafrecht schafft einen präventiven und notwendigen Rahmen, um sicherzustellen, dass menschliche Aktivitäten innerhalb sicherer Grenzen bleiben. Ein solches Gesetz wird auf den höchsten Entscheidungsebenen in Regierung und Industrie Rechenschaftspflicht schaffen, zur Sorgfaltspflicht anregen und bestehende Vorschriften zum Schutz der Ozeane deutlich stärken.
Die bestehenden rechtlichen Rahmenbedingungen haben sich bislang als nicht wirksam erwiesen, um Geschäfts- und Wirtschaftsmodelle einzudämmen, die Meerespopulationen und -ökosysteme zerstören. Mit dem Ökozidrecht als unterstützendem Element können diese Rahmenbedingungen jedoch allmählich zweckmäßig werden.
Die Anerkennung des Ökozids bietet nicht nur einen rechtlichen Schutzmechanismus zur Abschreckung und Verhinderung der schwerwiegendsten Schäden, sondern eröffnet auch positive Chancen. Dazu gehören die Schaffung gleicher Wettbewerbsbedingungen für nachhaltige Unternehmen, die Förderung von Innovationen und die Ankurbelung von Investitionen in regenerative und indigene Fischereipraktiken, die Stabilisierung von Betriebs- und Reputationsrisiken sowie die Weichenstellung hin zu einer Zusammenarbeit mit der Meeresfauna statt gegen sie.
Es ist an der Zeit, dass die Regierungen Stellung beziehen
Als Organisationen, Unternehmen und Gemeinschaften, die mit dem Ozean leben und arbeiten, sind wir der Überzeugung, dass die Anerkennung des Ökozids als internationales Verbrechen mittlerweile unerlässlich ist, um eine gesunde Beziehung zum Ozean, zum Klima und letztlich zu unserer gemeinsamen Zukunft zu gewährleisten und diese nachhaltig zu schützen.
Wir rufen daher alle Regierungen dazu auf, die Aufnahme des Straftatbestands des Ökozids in das Römische Statut des Internationalen Strafgerichtshofs zu unterstützen und sich konstruktiv an der weltweit zunehmenden Debatte zu beteiligen, um dies zu verwirklichen.
¹ Konsensbasierte rechtliche Definition des Begriffs „Ökozid“, ausgearbeitet von der unabhängigen Expertengruppe, die von der Stop Ecocide Foundation einberufen wurde. stopecocide.earth/legal-definition, Juni 2021
